Februar 20 2020

Arbeitsgespräch Haushalt 2020

…lautete der Titel, unter dem jedes Ratsmitglied, und auch die Sachkundigen Einwohner eingeladen wurden. Von einer Geheimsitzung wie an anderer Stelle behauptet wird, kann hier gar keine Rede sein, zumindest nicht im unterstellten Sinne.

Sicherlich fand die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dafür mag es mehrere Gründe geben. Einer könnte gewesen sein, dass die Runde erstmal 90 Minuten ins Haushaltsrecht eingeführt wurde, durch einen sehr kurzweiligen Vortrag der Leiterin vom Rechnungsprüfungsamt, die auch konkrete Fragen zum Schulzendorfer Haushalt beantworten musste.

Weitere Gründe für so ein „Geheim-Treffen“ werden sein, dass erstmal überhaupt ein Konsens gebildet werden muss, damit die GV-Sitzungen nicht noch 2 Stunden länger dauern und der Haushalt wieder erst am Jahresende verabschiedet wird. Bis dahin ist die Gemeinde nur beschränkt handlungsfähig; ein Umstand der offenbar nicht weiter so getragen werden soll.

Dann ging es los. Wir wurden vorab darüber aufgeklärt, welche Möglichkeiten der Finanzierung eine Gemeinde hat – was sich die Verwaltung natürlich als Anlass nahm, darauf zu verweisen, warum die Erhöhung der Grundsteuer nötig sei. Dem stimmte die Runde der Vertreter deshalb nicht zu, weil dann Wahlversprechen gebrochen werden würden, was zwar nachvollziehbar ist, aber nicht sachorientiert, so ungern das wohl auch jeder hören mag.

Die kritisierten Grünen, haben sich wie folgt geäußert: „Wenn es eine Steuererhebung geben soll, dann könnte man sich an Zeuthen orientieren, und Stück für Stück die Steuer erhöhen und nicht in Jahren auf einen Schlag“. Nachvollziehbar…

Alles in Allem ging es natürlich ein Stück weit zu wie auf dem Basar, da hat ein Kommentator eines einschlägigen Internetmediums schon recht. Wie sollte es aber auch anders sein. Verwaltung und Gemeindevertretung müssen gemeinsam versuchen den Bürgerwillen abzubilden und dabei möglichst kein Minus einzufahren. Generationengerechtigkeit haben wir da als Stichwort im Vortrag gehört.

Der dort verhandelte Konsens (oder auch nicht) wird dann in einer Sondersitzung zum Thema (öffentlich) nochmal besprochen und wenn alles gut geht, bei der nächsten GV beschieden.

Was daran intransparent sein soll, muss mir mal jemand erklären. Im Übrigen hat die Verwaltung abgesehen von etwas unnötig aufgeblähten Tabellen in der Darstellung des Haushalts, wie auch im Vorjahr schon, die Hosen bis zu den Knien heruntergelassen, so dass auch jemand der sonst nichts mit dem Thema zu tun hat, einen ganz guten Überblick bekommen konnte.



Veröffentlicht20. Februar 2020 von Peter Schulze in Kategorie "Allgemein

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