Juni 26 2019

Sitzung Gemeindevertretung

18.30 – 2. Teil konstituierende Sitzung der GV:

Anträge:
Wählerwillen besser abbilden durch andere Verteilung der Sitze in den Ausschüssen (6 statt bisher 7)
Losentscheid bei Nichteinstimmigkeit

Ausschüsse:
Finanzausschuss
Hecker AFD (Vorsitz, Losentscheid)
Thieke CDU
Schröder BB
Körner Grüne
Burmeister Linke
Kolbe SPD

Ortsentwicklungsausschuss
Kolberg CDU (Vorsitz, Gesetzt)
Lübke SPD
Stölzel Grüne
Burmeister Linke
Schmidt AFD
Schröder BB

Ausschuss für Sozial, Bildung, Kultur & Sport
Kolbe SPD (Vorsitz, Losentscheid)
Herion AFD
Witteck CDU
Mollenschott Linke
Brühl BB
Lindowski Grüne

Regionalausschuss
Mollenschott Linke (Vorsitz, Losentscheid Grüne)
Schmidt AFD
Gottwalt FDP
Brühl BB
Lübke SPD
Stölzel Grüne

Hauptausschuss
Vorsitz: Bürgermeister als Vorschlag einstimmig abgelehnt
Vorsitz: muss gewählt werden in erster Sitzung des Hauptausschusses
Lübke SPD
Kolberg CDU
Tauche Linke
Hecker AFD
Körner Grüne
Brühl BB

Sachkundige Einwohner:
Finanzausschuss
Bernd Seidel AFD
Marcel Katzschner CDU
Petra Prochaska BB
Bernhard Thoma SPD
Alexander Mollenschott Linke
Grüne liefern später

Ortsentwicklungsausschuss
Güler Golze CDU
Peters AFD
Hertenstein BB
Schwerin SPD
Andreas Zander Grüne
Ines Fricke Linke

Ausschuss für Sozial, Bildung, Kultur & Sport
Horst Scholz AFD
Güler Golze CDU
Peter Schulze BB
Patrick Boll SPD
Menke Grüne
Tim Voigtländer Linke

Dahme Notte Vertreter
Stölzel als Vorschlag Grüne
Angenommen

Abstimmung Niederschrift vorherige Sitzung (Mai)
Angenommen

Infos des Bürgermeisters:
Fortbildung der GV bis 27.06.
17+24.08. 10-14 Uhr Rathaus Eichwalde
Bürgerinformationssystem wie Märker beauftragt für 32.KW

Fragestunde GV
Schulneubau? Angelaufen
Ernst-Thälmann-Straße Freigabe und Kosten? Kostensplittung
Gab es eine Anfrage ans Land? Bei Ausbau (nicht Erschließung) müssen Anlieger Geld zurück erhalten oder Gemeinde in Vorleistung gehen.
Anfrage wurde nicht gesendet, wird nachgeholt

Reinigung wurde bemängelt durch Tauche, Gottwalt fragt nach ob man Verträge dazu sehen darf.

Lampen Mehrzweckhalle: Austausch kaputte Lampen, dann Messung, dann Neuberatung
Thieke weist darauf hin, dass Fremdfirmen zugezogen werden können.

Anfrage Hecker: Geöffnete und nicht gedeckelte Handläufe. Verwaltung geht dem nach.

Frage Witteck:
Klassenräume Hort nutzbar? Lamellen, Korbwände etc sind noch zu machen, aber Baufortschritt im Plan

Anfrage Kolbe:
Personalverbesserung in Sicht?
Nein

Beschattung Kurzfristig Lübcke
Kita Ritterschlag ist im Gespräch nächste Woche. Es wurde wohl gesagt, Vorschläge können gemacht werden, darüber werde dann gesprochen.

Schule 13 Klassen: 4x Klasse 1-4, 3x 5+6

Bürgerfragestunde:
3 Fragen: Kitasatzung ab 01.08. Bis wann müssen Einkommensbelege eingereicht werden? Findet alles Fristgerecht statt.

Vorstellungsrunde der neuen Kandidaten möglich?

Frage-Antwort Spiel intern ist nicht bürgernah.
Soll alles ins Bürgerinformationssystem.

Zaun Rückseite Friedhof – Fällung ausstehend? Ja!
Papierkörbe Bushaltestellen ergänzen?
Baufelder unordentlich.

Geh und Radweg Walther Rathenau Straße?
(Antwort nicht mitbekommen)

Asbest ‚weißer Fleck‘. Was ist daraus geworden?
Zuständigkeit Kreis oder Eigentümer

Termine:
06.08. SBKS
14.08. Finanzen+Wirtschaft



Veröffentlicht26. Juni 2019 von Peter Schulze in Kategorie "Allgemein

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